Thaksin und Yingluck Shinawatra

Thaksin Shinawatra
Thaksin Shinawatra (Foto: Wikimedia Commons, Helene C. Stikkel)

Thaksin Sinawatra ist 1949 in eine wohlhabende Kaufmanns- und Politikerfamilie hineingeboren worden. Er besuchte zunächst die Polizeiakademie, studierte dann an der amerikanischen Sam Houston State University und schrieb dort seine Dissertation im Fach Strafrecht. Anschließend schlug er die Laufbahn eines Geschäftsmannes im Bereich Telekommunikation ein. Innerhalb von ein paar Jahren wurde er zu einem der reichsten Männer Asiens. 1994 suchte er den Weg in die Politik und besetzte verschiedene Kabinettsposten.

Im Jahr der asiatischen Wirtschaftskrise, 1997, wurde in Thailand eine große Verfassungsreform verabschiedet. Vor allem das Wahlrecht wurde reformiert: Zum ersten Mal in der Geschichte des Landes konnte der komplette Senat frei gewählt werden; außerdem wurden die Parteien gestärkt. Die Anzahl der politischen Vereinigungen sollte reduziert und ihre Homogenität vergrößert werden.

1998 wird die Partei „Thai Rak Thai“ („Thais lieben Thais“) gegründet. Zu den Gründungsmitgliedern gehörten neben Thaksin weitere Unternehmer, Mitglieder von Nichtregierungsorganisationen und Aktive der 73er-Bewegung.

Die Partei wurde sozial ausgerichtet und sprach auch jene Bürger an, die seit dem Niedergang der kommunistischen CPT nach Alternativen suchten. Wichtige Themen sollten die Landwirtschaft, die Gesundheitsversorgung, die Wirtschaft und die Verschuldung sein.

2001 fanden die ersten Wahlen nach der Verfassungsänderung statt. Thaksin warb mit seiner Erfahrung als erfolgreicher Geschäftsmann – das Land würde profitieren, wenn es von einem Top-Verkäufer angeführt wird. Thaksin hatte Erfolg und wurde neuer Premierminister.

Die Wirtschaft erholte sich unter dem neuen Ministerpräsidenten. Doch zwei blutige Konflikte überschatteten seine Regierungszeit.



Im „Krieg gegen die Drogen“ griff die Polizei brutal durch und erschoss zahlreiche Drogenhändler. Insgesamt sollen 2.500 Menschen ums Leben gekommen sein.

Nach dem Anschlag auf dem World Trade Center 2001 schloss sich Thailand der „Allianz der Willigen“ an und unterstützte die Amerikaner aktiv. Das erhöhte die Spannungen im islamisch geprägten Süden Thailands, dem ehemaligen Sultanat Patani. 2004 eskalierte die Situation, als die Armee über hundert zumeist jugendliche, leicht bewaffnete Aufständische tötete. In den nachfolgenden vier Jahren starben bei Terroranschlägen und Militäraktionen ungefähr 3.500 Personen.

Durch seinen autokratischen Führungsstil schürte Thaksin Unruhe in der Elite. Als 2006 seine Familie bei dem Verkauf eines milliardenschweren Aktienpaketes durch zuvor modifizierte Gesetze kaum Steuern bezahlen musste, kam es zu Massendemonstrationen. Thaksin probierte, sich durch Neuwahlen reinzuwaschen. Seine Partei gewann zwar, doch viele Bürger boykottierten die Wahl.

Als Thaksin sich auf der Herbstversammlung der Vereinten Nationen in New York aufhielt, wurde er durch einen Militärputsch in Bangkok entmachtet. General Suruyud Chulanont setzte sich an die Spitze des Staates. Die Verfassung wurde geändert – die Macht des Ministerpräsidenten gemindert.

Da in Thailand für Thaksin mehrere Strafverfahren drohten, wählte er das Exil. Mithilfe des berüchtigten Privatagenten Werner Mauss versuchte er in Deutschland eine Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Diese wurde nach kurzer Zeit – auf Druck von Berlin – wieder entzogen.

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Die thailändische Bevölkerung war in der Frage Thaksin tief gespalten. Der Kampf wurde nicht nur im Parlament, sondern auch auf den Straßen ausgetragen. Die arme Landbevölkerung im Norden und Nordosten des Landes war gegenüber dem alten Ministerpräsidenten eher positiv eingestellt, die Stadtbewohner zumeist gegen ihn. Seit 2008 folgte eine Vielzahl an Protesten und Unruhen im Land – mal von der einen, mal von der anderen Seite. Die Thaksin-Gegner sind als „Gelbhemden“ bekannt. Die Farbe deutet auf Verbundenheit zur Monarchie hin, da Gelb die Geburtstagsfarbe König Bhumibols ist. Die Anhänger der Pro-Thaksin-Fraktion werden als „Rothemden“ bezeichnet.

Yingluck Shinawatra
Yingluck Shinawatra auf Staatsbesuch in Deutschland. (Foto: Wikimedia Commons, Gerd Seidel)

2011 konnte die „Thai Rak Thai“-Nachfolgepartei „Pheu Thai“ („Partei für Thais“) die Parlamentswahlen eindeutig für sich entscheiden. Die Schwester Thaksins, Yingluck Shinawatra, übernahm die Führung als Ministerpräsidentin.

Die Gerüchte einer Amnestie für Thaksin führten 2013 zu Protesten in Bangkok. Im Januar 2014 kam es zu Unruhen und Gewalttätigkeiten mit Todesfällen. Die Regierung ließ am 2. Februar Neuwahlen ausrichten, die von Yingluck Shinawatra und ihrer „Pheu Thai“-Partei gewonnen wurden. Der Wert der Abstimmung war zweifelhaft: Die Wahlbeteiligung war niedrig und viele Stimmzettel ungültig. Es kam, wie es kommen musste – die Regierung wurde entfernt. Allerdings erfolgte die Absetzung der Ministerpräsidentin durch das Verfassungsgericht. Sie wurde schuldig gesprochen, einen Verwandten gesetzeswidrig in ein politisches Amt gehoben zu haben.

Das Urteil sorgte für weitere Aufstände auf den Straßen Bangkoks. Die Lage blieb unruhig, bis ein Militärputsch unter General Prayuth Chan-ocha vorerst die öffentliche Ordnung wiederherstellte.

2016 wurde Yingluck Shinawatra von einem Gericht der Korruption für schuldig befunden und zu einer Strafe von 35,7 Mrd. Baht (ca. 1 Mrd. Euro) verurteilt.

Literatur:

Grabowsky Volker: Kleine Geschichte Thailands . München, 2010.

Hicken, Allen: Party Fabrication – Constitutional Reform and the Rise of Thai Rak Thai. In: Journal of East Asian Studies 6 (2006), Seite 381-407.

Nachrichten aus der Bangkok-Post 1, 2, 3, 4

 



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